Der DABUS-Beschluss des Patentsenats des BGH vom 11.06.2024 (X ZB 5/22) hat erwartungsgemäß großen Widerhall gefunden, kreiste er doch um eine Grundfrage des Patentrechts: Muss der (Mit-)Erfinder ein menschliches Wesen sein?

Christoph Görres, Dr. Marco Rau, LL.M., MBA, Sharon Naomi Reichl und Dr. Robert Müller, LL.M., Tübingen

Jonathan Kirschke-Biller, Hamburg

Malte Krumm, LL.M. und Johanna Meyer, Köln

Univ. Ass. Florian Seitz LL.M., Wien

Prof. Dr. Dagmar Gesmann-Nuissl

Der Bundestag hat heute noch ein wichtiges Gesetzesvorhaben verabschiedet und in 2. und 3. Lesung das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 beschlossen. Das Gesetz muss anschließend noch den Bundesrat passieren. Mit der Verabschiedung kann nunmehr die bereits im Jahr 2023 in Kraft getretene Reform des europäischen Emissionshandels in deutsches Recht umgesetzt und die Grundlagen für dessen Vollzug geschaffen werden. …

Die Kommission ergreift Maßnahmen gegen Risiken durch Einfuhren von geringem Wert, die von Online-Einzelhändlern aus Drittländern und über Marktplätze, auf denen Händler aus Nicht-EU-Ländern tätig sind, verkauft werden. Diese Maßnahmen sind Teil der Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr mit dem Titel „Ein umfassendes EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr“, …

Leonie Sterz, Christoph Werner und Prof. Dr. Oliver Raabe, Karlsruhe