Unsere Zeitschrift “Recht der Zahlungsdienste (RdZ)” feiert in diesem Jahr fünfjähriges Jubiläum. Fünf Jahre – das ist nicht lang, denkt man vielleicht im ersten Augenblick, doch als die RdZ am 27.2.2020 in diesem Verlag das Licht der Welt erblickte, sah die Erde noch deutlich anders aus: Zu diesem Zeitpunkt war nicht absehbar, welche Folgen die Ausbreitung des Coronavirus in den kommenden Jahren für die ganze Welt haben würde, …

Der internationale Zahlungsverkehr ist ein zentrales Element der globalen Wirtschaft, das den Austausch von Zahlungen zwischen Ländern und Unternehmen ermöglicht. Sanktionen greifen in dieses Austauschverhältnis ein und verändern es tiefgreifend. Betroffen sind neben den sanktionierten Personen insbesondere Kredit- und Zahlungsdienstleistungsinstitute, die im Rahmen der Ausführung eines Zahlungsauftrags mit der Übermittlung von Geldbeträgen betraut sind. …

Seit Bitcoin 2009 die Welt aufhorchen ließ, sind mittlerweile 15 Jahre vergangen. Der Kryptozahlungsverkehr gilt daher nicht mehr als Modeerscheinung. Die Medienlandschaft wird inzwischen von unzähligen Berichten zu anderen Themen wie Künstliche Intelligenz, GenAI oder Quantencomputing überschwemmt. Man könnte somit meinen, der Kryptozahlungsverkehr hat sich etabliert. …

Die Überwachung von Zahlungssystemen ist im deutschen Recht nur rudimentär geregelt. Allen voran sieht § 57 ZAG die Pflicht von Betreibern von Zahlungssystemen vor, Zahlungsdienstleistern und anderen Zahlungsverkehrsteilnehmern objektiven und diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Zahlungssystemen zu gewähren. Dabei waren Zahlungssysteme i. S. d. Art. 2a Settlement Finality Directive (SFD) bislang von dieser Pflicht ausgenommen. …

Geld “arbeiten” zu lassen ist eine feine Sache. Für Banken gehört dies spätestens seit Erfindung des Girokontos im Italien des Spätmittelalters zum Kerngeschäft; sie verleihen es kurz-, mittel- oder langfristig und erwirtschaften selbst Zinsen mit den Einlagen ihrer Kunden. Dies gilt jedoch nach einem Merkblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht für deutsche Zahlungs- und E-Geld-Institute. …