BGH: Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

BB 2019, 1025

BGH: Zur Urheberrechtsverletzung durch Framing – Vorabentscheidungsersuchen

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hatte mit Beschluss vom 25.4.2019 – I ZR 113/18 (Deutsche Digitale Bibliothek) – darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes “Framing” ergreift, …

BB 2019, 1025

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