Der Geschmack eines Lebensmittels ist kein urheberrechtlich schutzfähiges Werk

BB 2018, 2957

EuGH

Der Geschmack eines Lebensmittels ist kein urheberrechtlich schutzfähiges Werk (Urteil vom 13.11.2018, C-310/17)

Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass sie dem entgegensteht, dass der Geschmack eines Lebensmittels durch das Urheberrecht gemäß dieser Richtlinie geschützt ist und dass nationale Rechtsvorschriften dahin ausgelegt werden, …

EuGH, BB 2018, 2957-2958 (Urteil vom 13.11.2018, C-310/17)

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