EuG: Das Zeichen “france.com” kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

BB 2018, 1537

Mit Urteil vom 26.6.2018 – Rs. T-71//17 – hat das EuG entschieden, dass das Zeichen “france.com” nicht als Unionsmarke eingetragen werden kann. Das Gericht setzt sich insbesondere mit den Erwägungen des EUIPO zum Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen (“France.com” und “france”) und zum Bestehen einer Verwechslungsgefahr auseinander. Beim visuellen Vergleich der Zeichen kommt das Gericht im Gegensatz zum EUIPO zu dem Ergebnis, …

BB 2018, 1537

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