Preis- und Vertragsanpassungen in Zahlungsverkehrsverträgen – Nützliche Rationalisierung oder einseitige Vertragsgestaltung?
Die Entscheidung des XI. Zivilsenats vom 27.4.2021 – XI ZR 26/20 – zur Unwirksamkeit formularmäßiger Zustimmungsfiktionen in Preis- und Vertragsanpassungsklauseln hat sowohl praktisch als auch konzeptionell bedeutsame Fragen aufgeworfen. Im nachfolgenden Beitrag werden v. a. das Verhältnis des Rechts des Zahlungsverkehrs zum AGB-Recht auf deutscher und europäischer Ebene und die Funktion von AGB als Mittel der Rationalisierung bei der Durchführung von Verträgen thematisiert.…
Pfeiffer, RdZ 2022, 18-25
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Recht der Zahlungsdienste
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