Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet (2021), S. VII
Inhaltsübersicht
VII Inhaltsübersicht
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1 Soziale Netzwerke, Hassbotschaften und Fake News
- Kapitel 2 Die Anwendbarkeit deutschen Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts auf Diensteanbieter sozialer Netzwerke175
- A. Die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
- B. Die Anwendbarkeit deutschen Ordnungswidrigkeitenrechts
- C. Ausschluss des deutschen Strafrechts und Ordnungswidrigkeitenrechts durch das Herkunftslandprinzip (§ 3 TMG)?
- D. Ergebnis zur Anwendbarkeit deutschen Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts auf Diensteanbieter sozialer Netzwerke
- Kapitel 3 Die Verantwortlichkeit des Diensteanbieters nach dem TMG
- A. Die verschiedenen Diensteanbieter des TMG und das Haftungsregime der §§ 7ff. TMG
- B. Historische Entwicklung des Haftungsregimes
- C. Anwendbarkeit des TMG auf die Diensteanbieter sozialer Netzwerke
- D. Der Begriff der „Verantwortlichkeit“
- E. Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen im Strafrecht
- F. Prüfungsstandort und dogmatische Einordnung der Haftungsprivilegierungen des TMG
- G. Die Verantwortlichkeit für eigene Informationen, § 7 Abs. 1 TMG
- H. Die Verantwortlichkeit bei der Durchleitung von Informationen, § 8 TMG
- I. Die Verantwortlichkeit bei der Zwischenspeicherung zur beschleunigten Übermittlung von Informationen, § 9 TMG
- J. Die Verantwortlichkeit bei der Speicherung von Informationen, § 10 Satz 1 TMG
- K. Haftung des Diensteanbieters nach § 7 Abs. 3 Satz 1 TMG
- L. Ergebnis zur Verantwortlichkeit des Diensteanbieters nach dem TMG
- Kapitel 4 Die Voraussetzungen der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters eines sozialen Netzwerks nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
- A. Tun oder Unterlassen – Anknüpfungspunkte für einen straf- und bußgeldrechtlichen Vorwurf
- B. Täterschaft oder Teilnahme
- C. Die Voraussetzungen einer Beihilfestrafbarkeit durch Unterlassen
- D. Die Voraussetzungen einer ordnungwidrigkeitenrechtlichen Verantwortlichkeit
- E. Sonderkonstellation: Beihilfe durch Werbevermarktung
- F. Ergebnis zu den Voraussetzungen der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters eines sozialen Netzwerks nach allgemeinem Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Kapitel 5 Compliance-Pflichten nach den allgemeinen Regelungen
- Kapitel 6 Verantwortlichkeiten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
- A. Die Aufsicht über Telemedien nach dem MStV
- B. Die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
- C. Ausblick: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
- D. Ergebnis zu den Verantwortlichkeiten nach dem Medienstaatsvertrag (MStV) und Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
- Kapitel 7 Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)
- Kapitel 8 Schlussbetrachtung – Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet
- Literaturverzeichnis
Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet
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