XI Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Einleitung
- Erster Teil (Schutz gegen anonyme) Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
- 1. Kapitel Die Radikalisierung des Diskurses im Netz unter dem Deckmantel der Anonymität
- I. Bewertungen, Verleumdungen und Hetze im Netz
- II. Selbstregulierungsversuche sozialer Netzwerke und der Erlass des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
- III. Kritik am NetzDG und die Entwicklungen seit Erlass des NetzDG
- 1. Kritik am NetzDG auf allen Ebenen
- a) Bestehende Rechtsinstrumente genügen zur Rechtsdurchsetzung
- b) Länderkompetenz zur Gewährleistung öffentlicher Sicherheit und Ordnung in den Medien
- c) Fehlende Bestimmtheit des Anwendungsbereichs und Vorwurf der Privatrechtsdurchsetzung
- d) Drohender Chilling Effect und Overblocking
- e) Fehlende Vereinbarkeit mit Europarecht
- f) Kritik an der Auskunftsbefugnis nach § 14 Abs. 3–5 TMG
- 2. Die Entwicklung der Lösch- und Debattenkultur in sozialen Netzwerken
- 3. Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit der Beitragslöschung
- 1. Kritik am NetzDG auf allen Ebenen
- IV. Entwicklungen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in sozialen Netzwerken
- 2. Kapitel Verteidigungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten gegen anonyme Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
- 3. Kapitel Vor dem NetzDG: normatives Vakuum hinsichtlich der Durchsetzung von Persönlichkeitsrechten im Netz
- I. Zur Herleitung eines Auskunftsanspruchs
- II. Ablehnende Stimmen im Hinblick auf einen Auskunftsanspruch aus § 242 BGB
- III. Befürwortende Stimmen im Hinblick auf einen Auskunftsanspruch aus § 242 BGB
- IV. Handlungsbedarf aufgrund der Ungleichbehandlung von Persönlichkeitsrechten und Rechten des geistigen Eigentums
- 1. Kapitel Die Radikalisierung des Diskurses im Netz unter dem Deckmantel der Anonymität
- Zweiter Teil Der persönlichkeitsrechtliche Auskunftsanspruch im Zeitalter von NetzDG und DSGVO de lege lata
- 4. Kapitel Bestehen eines Auskunftsanspruchs für Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Interne
- I. Bestehen eines Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO
- II. Bestehen eines Auskunftsanspruchs nach Art. 57 Abs. 2 RStV
- III. Bestehen eines Auskunftsanspruchs nach § 14 Abs. 3–5 TMG
- 1. Zielsetzung und Struktur des § 14 Abs. 3–5 TMG
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich des § 14 Abs. 3–5
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich des § 14 Abs. 3–5
- 4. Vereinbarkeit der Auskunftsbefugnis mit § 13 Abs. 6 TMG
- 5. Gerichtliches Anordnungserfordernis und Kostentragung
- 6. Auskunftsbeschränkung auf vorhandene Bestands- und Nutzungsdaten
- 7. Kein Auskunftsanspruch für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
- 8. Keine Eignung der Auskunftsbefugnis zur effektiven Persönlichkeitsrechtsdurchsetzung
- 5. Kapitel Die Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3–5 TMG in Ansehung der DSGVO
- I. Grundsatz: datenschutzrechtlicher Anwendungsvorrang der DSGVO
- 1. Anwendungsvorrang europäischer Verordnungen
- 2. Die DSGVO als vorrangiges datenschutzrechtliches Regelungsregime
- 3. Vorrang der DSGVO im Hinblick auf §§ 11ff. TMG
- 4. Anwendungsvorrang der DSGVO im Kollisionsfall
- 5. Kollisionsfall zwischen § 14 Abs. 3–5 TMG und der DSGVO
- a) Mit § 14 Abs. 3–5 TMG vergleichbare Regelungen der DSGVO
- b) Kollision zwischen § 14 Abs. 3–5 TMG und Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO
- c) Kollision zwischen § 14 Abs. 3–5 TMG und Art. 6 Abs. 4 DSGVO
- d) Kollision zwischen § 14 Abs. 3–5 TMG und Art. 15 DSGVO
- e) Kollision des § 14 Abs. 3–5 TMG mit den Vorgaben der DSGVO
- II. Ausnahme: fortgeltende Anwendbarkeit des § 14 Abs. 3–5 TMG
- 1. Verordnungskonforme Auslegung
- 2. Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 95 DSGVO
- a) Funktion des Art. 95 DSGVO
- b) Voraussetzungen des Anwendungsvorrang
- c) Keine Umsetzung der E-Privacy-RL durch § 14 Abs. 3–5 TMG
- 3. Einschlägigkeit einer Öffnungsklausel der DSGVO
- a) Anwendung des § 14 Abs. 3 TMG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c), Abs. 3 S. 1 lit. b) DSGVO
- b) Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c), Abs. 2, Abs. 3 S. 1 lit. b) DSGVO
- c) Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO
- d) Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 6 Abs. 4 DSGVO
- e) Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 23 DSGVO
- f) Beibehaltung der Auskunftsbefugnis über Art. 85 DSGVO
- g) Keine einschlägige Öffnungsklausel zur Beibehaltung des § 14 Abs. 3–5 TMG
- 4. Keine einschlägige Ausnahme zur Beibehaltung des § 14 Abs. 3–5 TMG
- III. Kein Auskunftsanspruch für Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet de lege lata
- I. Grundsatz: datenschutzrechtlicher Anwendungsvorrang der DSGVO
- 6. Kapitel Rechtmäßigkeit der mit einem Auskunftsanspruch einhergehenden Datenverarbeitung auf der Grundlage der DSGVO
- I. Allgemeine Datenverarbeitungsgrundsätze der DSGVO
- II. Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung durch die Portalbetreiber*innen nach der DSGVO
- 1. Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO
- 2. Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO
- 3. Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO
- a) Berechtigte Interessen der Portalbetreiber*innen sowie der in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzten Personen
- b) Erforderlichkeit der Datenübermittlung zur Wahrung der berechtigten Interessen
- c) Keine überwiegenden Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der sich äußernden Person
- d) Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung
- III. Rechtmäßigkeit der zweckändernden Datenverarbeitung durch die Portalbetreiber*innen
- 1. Rechtmäßigkeit der Zweckänderung gem. § 24 Abs. 1 Nr. 2 BDSG n.F.
- 2. Rechtmäßigkeit der Zweckänderung nach Art. 6 Abs. 4 DSGVO
- IV. Rechtmäßigkeit der Datenerhebung durch die betroffene Person
- V. Kein Widerspruchsrecht der sich äußernden Person nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO
- VI. Legitimierung des Auskunftsprozesses durch die DSGVO
- 4. Kapitel Bestehen eines Auskunftsanspruchs für Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Interne
- Dritter Teil Der persönlichkeitsrechtliche Auskunftsanspruch im Zeitalter von NetzDG und DSGVO de lege ferenda
- 7. Kapitel Erlass eines nationalen Auskunftsanspruchs
- I. Notwendigkeit des Erlasses eines nationalen persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- 1. Alternative Möglichkeiten zur Legitimierung der Datenübermittlung
- 2. Rückgriff auf die Generalklausel in § 242 BGB
- 3. Keine alternativen Datenübermittlungsmöglichkeiten und Anspruchsgrundlagen
- II. Möglichkeit des Erlasses eines nationalen persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- 1. Verhältnis von Datenschutz- und Äußerungsrecht
- 2. Keine einschlägige Öffnungsklausel innerhalb der DSGVO
- 3. Nationale Ergänzung der DSGVO in Wahrnehmung einer ungeschriebenen Öffnungsklausel
- 4. Nationale Ergänzungsbefugnis der DSGVO im Hinblick auf einen persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruch
- 5. Keine Bedenken im Hinblick auf die E-Privacy-RL
- 6. Keine Bedenken im Hinblick auf die E-Commerce-RL
- III. Normierung eines nationalen Auskunftsanspruchs für Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet
- 1. Gesetzgebungskompetenz für den Erlass eines persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- 2. Ausgestaltung des persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- a) Anforderungen an die Vereinbarkeit mit Unionsrecht
- b) (Grund-)gesetzliche Anforderungen
- c) Anspruchsadressat*innen und Anspruchsumfang
- aa) Technische Hintergründe der Online-Identifizierung
- bb) Identifizierungsmöglichkeiten der Portalbetreiber*innen
- cc) Identifizierungsmöglichkeiten der Zugangsanbieter*innen
- dd) Anforderungen an einen effektiven Auskunftsanspruch
- ee) Möglichkeit der Inanspruchnahme der Portalbetreiber*innen und Zugangsanbieter*innen
- d) Anspruchsvoraussetzungen und -modalitäten
- 3. Anspruchsdurchsetzung
- IV. Abhängigkeit der Ausgestaltung von den widerstreitenden Grundrechten
- I. Notwendigkeit des Erlasses eines nationalen persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- 8. Kapitel Widerstreitende Grundrechte im Auskunftsverhältnis
- I. Relevanz nationaler Grundrechte im Anwendungskontext der DSGVO
- 1. Rechtslage vor Inkrafttreten der Europäischen Grundrechtecharta
- 2. Rechtslage seit Inkrafttreten der Europäischen Grundrechtecharta
- 3. Relevanz nationaler Grundrechte in Ansehung der Europäischen Grundrechtcharta
- 4. Relevanz nationaler Grundrechte in Ansehung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
- II. Grundrechtlich geschützte Interessen im Auskunftsverhältnis
- 1. Grundrechtlich geschützte Interessen der in ihrem Persönlichkeitsrecht betroffenen Person
- 2. Grundrechtlich geschützte Interessen der sich äußernden Person
- a) Beeinträchtigung des informationellen Selbstbestimmungsrechts
- b) Beeinträchtigung des Fernmeldegeheimnisses
- c) Beeinträchtigung der (anonymen) Meinungsäußerungsfreiheit
- aa) Gefahren und Risiken anonymer Online-Äußerungen
- bb) Schutzbedürftigkeit anonymer Äußerungsformen
- cc) Schutz anonymer Äußerungen durch die Meinungsfreiheit
- dd) (Grund-)Recht auf Anonymität
- ee) Grundrechtsabgrenzung
- ff) Digitales Vermummungsverbot, Registrierungspflicht und Auskunftsanspruch
- d) Grundrechtskonkurrenz
- III. Abwägung der widerstreitenden Interessen im Äußerungsverhältnis
- 1. Abwägungsgrundsätze und -leitlinien
- a) Grundsatz der Interessenabwägung im Einzelfall
- b) Abwägungskriterien in Ansehung von Tatsachenbehauptungen
- c) Abwägungskriterien in Ansehung von Werturteilen
- d) Äußerungen mit Tatsachenbestandteilen und wertenden Aspekten
- e) Aus der Sphärentheorie resultierende Abwägungsgrundsätze
- f) Vermutung zugunsten der freien Rede
- g) Kriterien der Interessenabwägung
- 2. Kritik am mangelnden Ehrschutz in der äußerungsrechtlichen Rechtsprechung
- 3. Stärkere Gewichtung persönlichkeitsrechtlicher Aspekte im Rahmen der Interessenabwägung
- 1. Abwägungsgrundsätze und -leitlinien
- IV. Grundrechtlich geschützte Interessen der um Auskunft ersuchten Personen
- V. Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung des persönlichkeitsrechtlichen Auskunftsanspruchs
- I. Relevanz nationaler Grundrechte im Anwendungskontext der DSGVO
- 9. Kapitel Schluss
- 7. Kapitel Erlass eines nationalen Auskunftsanspruchs
- Nachwort
- Literaturverzeichnis