VII Vorwort

Das vorliegende Buch ist im Rahmen der Vorbereitung der gleichnamigen Vorlesung an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Heilbronn entstanden und dann weiterentwickelt worden.

Das Buch ist als Darstellung des Lebensmittelrechts für Praktiker und Nichtjuristen gedacht. Es soll, ausgehend von den Prinzipien des Lebensmittelrechts, der Lebensmittelsicherheit, und des Täuschungsschutzes in gedrängtem Raum, die lebensmittelrechtlichen Grundlagen der Kommunikation über Lebensmittel aufzeigen.

Inhaltlich reicht die Darstellung vom Beginn der Aufnahme der Tätigkeit als Lebensmittelunternehmer, über die Pflichten beim Inverkehrbringen und die Möglichkeiten, aber auch Grenzen, der Werbung. Weiter geht es um die Pflichten im Zusammenhang mit dem Anbieten im Verkehr zum Verkauf sowohl stationär als auch im Fernabsatz. Schließlich werden auch die Pflichten und Rechte bei amtlichen Kontrollen angesprochen und die Maßnahmen bei Unregelmäßigkeiten bis hin zum Rückruf dargestellt.

Der Schwerpunkt der Darstellung liegt in der obligatorischen Lebensmittelinformation und Werbung. Soweit für die Informations- und Kennzeichnungspflichten Hintergrundinformation notwendig ist – wie im Bereich von Bio-Lebensmitteln und Novel-Foods – werden auch die zum Verständnis der Kennzeichnung notwendigen Hintergrundinformationen kurz abgehandelt. Es wird aber auch den angrenzenden praktischen Fragen zur Preisangabe und Verpackung nachgegangen. Beleuchtet wird schließlich auch die Kommunikation der verschiedenen Portale.

Zur Abrundung erfolgen Einblicke in den Ablauf eines verwaltungsrechtlichen Anhörungsverfahrens, zivilrechtlichen Wettbewerbsverfahren und ordnungswidrigkeitsrechtlichen Sanktionsverfahren. Weil das Lebensmittelrecht als Querschnittsrechtsgebiet mit Bedeutung für das öffentliche Recht und das Zivilrecht verstanden wird, wird darauf Wert gelegt, die entsprechenden Grundlagen miteinander zu verknüpfen und nicht nur isoliert darzustellen.

Wegen der gedrängten Darstellung kann Einzelfragen nicht nachgegangen werden. Einen Kommentar und ein Lehrbuch ersetzt dieses VIII Werk daher nicht. Literatur- und Quellenverzeichnis benennen weiterführende Literatur. Da der Umgang mit dem Gesetz notwendig erachtet wird, sind wichtige Rechtsquellen im Zusammenhang genannt. Ein Nachschlagen im Gesetz (online oder mit einer Textsammlung) wird empfohlen, auf einen Abdruck wurde verzichtet, um den Umfang des Buches nicht anwachsen zu lassen.

Lörrach, Oktober 2021