V Vorwort

Mit unserem Buch wollen wir alle unterstützen, die bereits die Funktion des Menschenrechtsbeauftragten übernommen haben oder diese Rolle zukünftig übernehmen werden und sich darauf vorbereiten. Da das Gesetz es dem Unternehmen überlässt, wie es den für das Risikomanagement Verantwortlichen bezeichnet und zudem dieser Person auch die Überwachung von umweltbezogenen Risiken übertragen hat, sprechen wir im Folgenden vom Menschenrechts- und Umweltbeauftragten (nachfolgend „MRUB“).

Das Buch soll aber auch alle anderen unterstützen, die sich mit der Umsetzung des LkSG beschäftigen und auf der Suche nach praxiserprobten Beispielen sind. Der MRUB hat entgegen der knappen Beschreibung seiner Aufgaben im LkSG eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Gesetzes. Zum einen ist seine Benennung eine der Sorgfaltspflichten und zum anderen ist er für die Überwachung der Erfüllung aller Sorgfaltspflichten einschließlich der Berichterstattung verantwortlich. Diese zentrale Rolle des MRUB sieht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) genauso. Daher bat es in seinem ersten Auskunftsersuchen im März 2023 die im Rahmen des risikobasierten Ansatzes ausgewählten Unternehmen um Auskunft und Beschreibung ihrer Maßnahmen zur Erfüllung ihrer unternehmerischen Sorgfaltspflichten bei der Festlegung einer betriebsinternen Zuständigkeit sowie bei der Einrichtung eines Beschwerdeverfahrens. Dabei wollte das BAFA insbesondere herausfinden, wie die Unabhängigkeit und Verschwiegenheit des MRUB sichergestellt ist.

Das Buch beantwortet diese Fragen. Aber es beschreibt auch, wie die Sorgfaltspflichten insgesamt umzusetzen sind und welche Rolle und Verantwortlichkeit der MRUB hier jeweils zu erfüllen hat. Mit unserer gemeinsamen In-house-Erfahrung von mehr als 50 Jahren haben wir für den MRUB auch einen „Werkzeugkoffer“ zusammengestellt, der u.a. verschiedene Checklisten enthält, um die Angemessenheit und Wirksamkeit der Erfüllung der Sorgfaltspflichten zu überwachen. Dabei orientieren wir uns nicht nur an den Sorgfaltspflichten des LkSG, sondern beziehen auch (Sorgfalts-) Pflichten aus anderen Gesetzen, wie bspw. dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) oder der noch in Bundesrecht umzusetzenden EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (CSRD), mit ein. Das Gleiche gilt für weitere Gesetzgebungen der EU, bspw. die Verordnungen zu den Konfliktmineralien, zur Entwaldung oder zu Batterien.

Des Weiteren beschreiben wir die Qualifikationen, Kenntnisse und Soft Skills des MRUB, seine Einbettung im Unternehmen, die Ausgestaltung seines Arbeits- und Vertragsverhältnisses, sein Verhältnis zu anderen Funktionen und die ihm idealerweise zur Verfügung stehenden Ressourcen. VI Schwerpunkt des Risikomanagements, der Überwachungstätigkeit des MRUB und des momentanen Interesses der zuständigen Behörde ist die Auseinandersetzung mit der Risikoanalyse. Im Gegensatz zu vielen anderen Werken geben wir konkrete Hinweise wie hier zu verfahren ist und wie der MRUB die Wirksamkeit überprüfen und beurteilen kann.

Ein weiterer Schwerpunkt des Buches sind die praktischen Arbeitshilfen, Checklisten, Übersichten und Kontrollfragen, sozusagen der Werkzeugkoffer des MRUB.

Das Buch spiegelt die Entwicklungen und Veröffentlichungen bis Mitte Januar 2024 und den Stand der EU-Lieferkettenrichtlinie bis zur Verabschiedung des Ausschusses der ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten am 15. März 2024 wider. Wir sind uns sehr bewusst, dass wir nicht alle Fragen um den MRUB umfassend behandeln konnten. Daher freuen wir uns über Ihr kritisches Feedback, weitere praktische Anregungen und auch Ihre Erfahrungen bei der Umsetzung bzw. Überwachung des LkSG-Risikomanagements. Sie erreichen uns unter druhagel@gmail.com und mw@wiedmanncompliance.de.

Unser ausdrücklicher Dank gilt Herrn Vincent Hoppmann der uns auch während seiner erfolgreichen Vorbereitung auf das erste Staatsexamen stets kritisch mit vielen Anregungen unterstützte.