Beschäftigungsanspruch im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage

BB 2018, 2429

BAG

Beschäftigungsanspruch im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage (Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16)

Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen dessen Wegfalls unmöglich, wenn er den arbeitsvertraglichen Beschäftigungsanspruch durch Zuweisung einer anderen vertragsgemäßen Tätigkeit erfüllen könnte.

BAG, BB 2018, 2429-2432 (Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16)

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