Der Vermittlungdienst der Uber-Plattform über eine App ist untrennbar mit einer Verkehrsdienstleistung verbunden und kann daher von einer behördlichen Genehmi- gung abhängig gemacht werden

EWS 2018, 41

EuGH

Der Vermittlungdienst der Uber-Plattform über eine App ist untrennbar mit einer Verkehrsdienstleistung verbunden und kann daher von einer behördlichen Genehmi- gung abhängig gemacht werden – “Elite Taxi/Uber” (Urteil vom 20.12.2017, C-434/15)

Art. 56 AEUV in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 AEUV sowie Art. 2 Abs. 2 Buchst. d der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. 12. 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt und Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 6. 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft in der Fassung der Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. …

EuGH, EWS 2018, 41-45 (Urteil vom 20.12.2017, C-434/15)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.