Amtsenthebung einer Schöffin wegen Hassbotschaften in sozialem Netzwerk

K&R 2016, 680

KG Berlin

Amtsenthebung einer Schöffin wegen Hassbotschaften in sozialem Netzwerk (Beschluss vom 25.05.2016, 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16)

Eine Schöffin, die im Internet Hassbotschaften gegen Pädophile und Ausländer verbreitet und die Todesstrafe, entgrenzte Körperstrafen und Selbstjustiz propagiert, verletzt ihre Amtspflichten gröblich und ist des Schöffenamtes zu entheben. (Leitsatz des Gerichts)

KG Berlin, K&R 2016, 680-681 (Beschluss vom 25.05.2016, 3 ARs 5/16, 3 ARs 5/16)

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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