Bestrafung der Verbreitung von Feindeslisten im Internet – (k)ein Schutz personenbezogener Daten?

K&R 2021, 763

Vassilaki

Kurz und Knapp§ 126a StGB soll die öffentliche Verbreitung von Feindeslisten, das “Outing” und das “Doxing” bestrafen. Die Norm ist problematisch. Die Festlegung des “öffentlichen Friedens” als Rechtsgut, der – teilweise – konturlose Gesetzeswortlaut und die offensichtlichen Nachweisschwierigkeiten, die dies mit sich bringt, prophezeien ein Schattendasein der neuen Strafvorschrift.

Vassilaki, K&R 2021, 763-766

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

Zuletzt gelesen: