Gerichtliche Untersagung einer Antisemitismus-Behauptung verletzt Meinungsfreiheit (Beschluss vom 11.11.2021, 1 BvR 11/20)
Die Fachgerichte sind bei der vorzunehmenden Sinndeutung der streitgegenständlichen Äußerung zu einem fernliegenden, dem fachgerichtlichen Wertungsrahmen nicht mehr gerecht werdenden Ergebnis gekommen. Fehlerhaft ist u. a. die Annahme, im Rahmen der Abwägung der widerstreitenden Rechtspositionen sei der Vorhalt des Antisemitismus bei einem Sänger, der von der Interaktion mit dem Publikum abhängig sei und im besonderen Maße im Licht der Öffentlichkeit stehe und der sich mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begebe, …
BVerfG, K&R 2022, 101-103 (Beschluss vom 11.11.2021, 1 BvR 11/20)
Sehr geehrter Leser,
Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein,
um das Dokument der Zeitschrift
Kommunikation & Recht
zu lesen.
zum Login
Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie
auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen,
dann können Sie die
Zeitschrift sofort freischalten.
Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht,
um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen.
Abonnement abschließen.