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K&R 2016, 336
BGH 
Identifizierende Altmeldung nur bei zulässiger vorangegangener Berichterstattung rechtmäßig (Urteil vom 16.02.2016, VI ZR 367/15)

Die Frage, ob in dem Online-Archiv einer Tageszeitung nicht mehr aktuelle Beiträge (Altmeldungen) zum Abruf bereitgehalten werden dürfen, in denen über den Verdacht einer Straftat im Zusammenhang mit einem – später nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellten – Ermittlungsverfahren berichtet und in denen der Beschuldigte – durch Namen und/oder Bild – identifizierbar bezeichnet wird, …

BGH, K&R 2016, 336-343 (Urteil vom 16.02.2016, VI ZR 367/15)

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