Löschung nicht-sendungsbezogener Kommentare in sozialem Netzwerk

K&R 2023, 227

BVerwG

Löschung nicht-sendungsbezogener Kommentare in sozialem Netzwerk (Urteil vom 30.11.2022, 6 C 12.20)

Das für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in § 11d Abs. 2 S. 1, Abs. 5 S. 4 RStV a. F. i. V. m. Nr. 17 S. 1 der Anlage (Negativliste) enthaltene Verbot von Foren ohne Sendungsbezug erfasst auch die von Nutzern auf der Facebook-Seite einer Rundfunkanstalt geposteten Kommentare.

BVerwG, K&R 2023, 227-232 (Urteil vom 30.11.2022, 6 C 12.20)

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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