Vertragliche Depriorisierungsklauseln im Visier der Netzneutralität?

K&R 2024, 781

Koenig/Veidt

Kurz und Knapp - Gegenstand der Abhandlung sind sog. Depriorisierungsklauseln in Internetzugangsdienstverträgen, wonach die Datenverkehre von Nutzern, die einen solchen Tarif abgeschlossen haben, nach Verbrauch eines bestimmten monatlichen Datenvolumens gegenüber den Datenverkehren anderer Nutzer nachrangig übertragen werden. Es wird dargelegt, dass solche Vertragsklauseln mit der allgemeinen Pflicht zur Gleichbehandlung des gesamten Datenverkehrs nach Art.…

Koenig/Veidt, K&R 2024, 781-787

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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