Zur Strafbarkeit von Äußerungen bei ehrenrührigen Werturteilen

K&R 2023, 740

BayObLG

Zur Strafbarkeit von Äußerungen bei ehrenrührigen Werturteilen (Beschluss vom 15.05.2023, 207 StRR 128/23)

Die inkriminierte Äußerung der Angeklagten ist keineswegs zwingend als Schmähkritik auszulegen, bei der die Diffamierung des Geschädigten im Vordergrund steht. Die Äußerung der Angeklagten lässt eine Deutung zu, die offensichtlich vom Schutzbereich der Meinungsfreiheit gedeckt ist, weil sie sich unmittelbar auf die (von der Angeklagten als ungerechtfertigt und gesellschaftsspaltend empfundenen) Aussagen des Geschädigten beziehen, …

BayObLG, K&R 2023, 740-741 (Beschluss vom 15.05.2023, 207 StRR 128/23)

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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