billiger-mietwagen.de nicht als Unionsmarke eintragungsfähig

K&R 2018, 172

EuG

billiger-mietwagen.de nicht als Unionsmarke eintragungsfähig (Urteil vom 25.01.2018, T-866/16)

Die maßgeblichen Verkehrskreise werden unmittelbar und ohne weiteres Nachdenken verstehen, dass die Marke den Gegenstand der Dienstleistungserbringung beschreibt, nämlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Automobilen zu günstigen Konditionen, und die Modalität der Erbringung dieser Dienstleistung, nämlich über ein Internetportal. Daher hat die angemeldete Marke in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise für die verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen einen offensichtlich beschreibenden Charakter. …

EuG, K&R 2018, 172-176 (Urteil vom 25.01.2018, T-866/16)

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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