Designrecht: Sporthelm

WRP 2018, 973

BPatG

Designrecht: Sporthelm (Beschluss vom 23.11.2017, 30 W (pat) 802/15)

Zur Frage, ob bei voneinander abweichenden Darstellungen eines Einzeldesigns nach Aufgabe des designrechtlichen Teilschutzes ein designfähiger Schutzgegenstand aus der „Schnittmenge“ der in den Darstellungen übereinstimmend wiedergegebenen Merkmale bestimmt werden kann (im Anschluss an BGH GRUR 2012, 1139 [= WRP 2012, 1540] – Weinkaraffe).

BPatG, WRP 2018, 973-978 (Beschluss vom 23.11.2017, 30 W (pat) 802/15)

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