Markenrecht: Kein Titelschutz für historische Begebenheiten

WRP 2022, 1012

KG Berlin

Markenrecht: Kein Titelschutz für historische Begebenheiten (Beschluss vom 25.03.2022, 5 U 1032/20)

Historische Begebenheiten einschließlich der für sie – von wem auch immer – geprägten und damit selbst in die Geschichtswissenschaft eingegangenen Schlagworte können grundsätzlich nicht unter dem Gesichtspunkt des Titelschutzes nach dem Markengesetz monopolisiert werden. Es fehlt regelmäßig an einer Verwechslungsgefahr sich gegenüberstehender, Geschichte wiedergebender Werke. …

KG Berlin, WRP 2022, 1012-1019 (Beschluss vom 25.03.2022, 5 U 1032/20)

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