Markenrecht: Himalaya KönigsSalz

WRP 2022, 769

OLG Köln

Markenrecht: Himalaya KönigsSalz (Urteil vom 08.04.2022, 6 U 162/21)

Der Verkehr sieht in der Angabe „Himalaya KönigsSalz“ eine geografische Herkunftsbezeichnung und nicht nur eine Gattungsbezeichnung zur Abgrenzung von anderen Salzarten wie Fleur de Sel oder Meeressalz.

OLG Köln, WRP 2022, 769-772 (Urteil vom 08.04.2022, 6 U 162/21)

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