Markenrecht: KNEIPP

WRP 2018, 578

BPatG

Markenrecht: KNEIPP (Beschluss vom 23.03.2017, 30 W (pat) 7/15)

Der Grundsatz, dass eine von Hause aus kennzeichnungsschwache, jedoch infolge Benutzung durchschnittlich kennzeichnungskräftige ältere Marke im Falle ihrer Übernahme in eine jüngere Kombinationsmarke deren Gesamteindruck prägen kann, ist nicht anzuwenden, wenn der angesprochene Verkehr das übernommene Zeichen im Kontext der jüngeren Kombinationsmarke lediglich in beschreibendem Sinne und nicht als Hinweis auf den Inhaber der älteren Marke versteht (Fortführung von BGH GRUR 2013, …

BPatG, WRP 2018, 578-585 (Beschluss vom 23.03.2017, 30 W (pat) 7/15)

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