Markenrecht: Schokoladenstäbchen III

WRP 2017, 1478

BGH

Markenrecht: Schokoladenstäbchen III (Beschluss vom 06.04.2017, I ZB 39/16)

a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen.

BGH, WRP 2017, 1478-1482 (Beschluss vom 06.04.2017, I ZB 39/16)

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