Wettbewerbsrecht: Le Pliage

WRP 2015, 1374

OLG Hamm

Wettbewerbsrecht: Le Pliage (Urteil vom 16.06.2015, 4 U 32/14)

Bei der Feststellung der wettbewerblichen Eigenart ist die Verkehrsauffassung maßgebend. Maßgeblich ist der Gesamteindruck des Erzeugnisses, nicht etwa eine zergliedernde und auf einzelne Elemente abstellende Betrachtung. Das Gericht kann die wettbewerbliche Eigenart regelmäßig aus eigener Sachkunde feststellen, auch wenn die Richter nicht zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören. …

OLG Hamm, WRP 2015, 1374-1381 (Urteil vom 16.06.2015, 4 U 32/14)

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