Wettbewerbsrecht: Unzulässige Anspielung

WRP 2019, 531

LG Trier

Wettbewerbsrecht: Unzulässige Anspielung (Urteil vom 20.12.2018, 7 HK O 13/18)

Eine „Anspielung“ im Sinne des Art. 10 Abs. 1 VO (EG) Nr. 110/2008 (Spirituosen-VO) ist dann gegeben, wenn der Verbraucher durch eine Bezeichnung veranlasst wird, einen gedanklichen Bezug zu einer geschützten Bezeichnung herzustellen. Mit der Bezeichnung „Veierlikör“ assoziiert er die von der Verordnung geschützte Spirituose „Eierlikör“. (Leitsätze der Wettbewerbszentrale)

LG Trier, WRP 2019, 531-532 (Urteil vom 20.12.2018, 7 HK O 13/18)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.