Wettbewerbsrecht: „Vitale“ Margarine

WRP 2023, 386

LG Hamburg

Wettbewerbsrecht: „Vitale“ Margarine (Urteil vom 15.11.2022, 406 HKO 47/22)

Die Verwendung der Angabe „vital“ auf der Verpackung eines Streichfetts in unmittelbarem Zusammenhang mit einer Dachmarke ist zulässig (gemäß § 1 Abs. 3 HCVO), wenn ihr zwei der HCVO entsprechende nährwertbezogene Angaben (hier: „30 % weniger Fett“ und „natürlich reich an Omega 3“) beigefügt sind. Denn die Angabe wird als (Zweit-)Marke und als Phantasiebezeichnung angesehen. …

LG Hamburg, WRP 2023, 386-387 (Urteil vom 15.11.2022, 406 HKO 47/22)

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