Wettbewerbsrecht/Kostenrecht: Follower-Anzahl – Zur Streitwertbestimmung bei wettbewerbsrechtlichem Unterlassungsanspruch gegen Äußerung auf Instagram

WRP 2021, 1107

KG Berlin

Wettbewerbsrecht/Kostenrecht: Follower-Anzahl – Zur Streitwertbestimmung bei wettbewerbsrechtlichem Unterlassungsanspruch gegen Äußerung auf Instagram (Beschluss vom 08.09.2020, 5 W 1023/20)

Der Streitwert in Verfahren über Ansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist nach der sich aus der Klageschrift/Antragsschrift ergebenden Bedeutung der Sache nach Ermessen zu bestimmen. Für die Bemessung ist vorrangig das wirtschaftliche, eigene Interesse des Unterlassungsgläubigers an der Anspruchsverwirklichung maßgebend.

KG Berlin, WRP 2021, 1107 (Beschluss vom 08.09.2020, 5 W 1023/20)

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