Wettbewerbsrecht/Zivilrecht: Verfügbarkeit von digitalen Inhalten bei Amazon

WRP 2016, 640

OLG Köln

Wettbewerbsrecht/Zivilrecht: Verfügbarkeit von digitalen Inhalten bei Amazon (Urteil vom 26.02.2016, 6 U 90/15)

Eine Bestimmung in den AGB einer Internetplattform, die bei objektiver Auslegung dem Verwender das Recht vorbehält, auch vom Kunden entgeltlich erworbene digitale Inhalte zu entfernen, ist unwirksam. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Voraussetzungen, unter denen der Verwender von diesem Recht Gebrauch zu machen gedenkt, ihrerseits intransparent geregelt sind.

OLG Köln, WRP 2016, 640-646 (Urteil vom 26.02.2016, 6 U 90/15)

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