Fehlen von Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit bei äußerungsrechtlichen Streitigkeiten

WRPL 2017, 1

Hanseatisches OLG Hamburg

Fehlen von Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit bei äußerungsrechtlichen Streitigkeiten (Beschluss vom 18.08.2017, 7 U 72/17)

An der für den Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung einer veröffentlichten Äußerung erforderlichen Eilbedürftigkeit fehlt es in der Regel, wenn der Betroffene nicht innerhalb von fünf Wochen nach Kenntnisnahme der Veröffentlichung den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt.

Hanseatisches OLG Hamburg, WRPL 2017, Heft 11, Online, - (Beschluss vom 18.08.2017, 7 U 72/17)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis - Leitsätze zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis - Leitsätze, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.