R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Suchmodus: genau  
Header Pfeil
 
 
ZLR 2019, 21
Böhm 
Öffentliche Informationen über den Regelverstoß nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu § 40 Abs. 1a LFGB

Die Regelung des § 40 Abs. 1a LFGB muss nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bis zum 30.4.2019 angepasst, kann dabei aber im Wesentlichen beibehalten werden. Erforderlich ist lediglich, dass Informationen zeitlich zu begrenzen sind. Obwohl das Bundesverfassungsgericht im Übrigen eine verfassungskonforme Auslegung als ausreichend erachtet hat, spricht viel dafür, …

Böhm, ZLR 2019, 21-35

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats