BB-Kommentar

BB 2017, 78

Uphoff

BB-Kommentar zu EuGH, Urteil vom 10.11.2016, C-30/15

Gemäß Art. 7 Abs. 1 lit. e Ziff. ii UMV sind Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen. In seiner Entscheidung “Rubik's Cube” (EuGH, 10.11.2016 – C-30/15 P) hat der EuGH festgehalten, dass das EUIPO bei der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses aus Art. 7 Abs. 1 lit. …

Uphoff, BB 2017, 78

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