R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Suchmodus: genau  
Header Pfeil
 
 
BB 2017, 78
Uphoff 
BB-Kommentar zu EuGH, Urteil vom 10.11.2016, C-30/15

Gemäß Art. 7 Abs. 1 lit. e Ziff. ii UMV sind Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus der zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlichen Form der Ware bestehen. In seiner Entscheidung “Rubik's Cube” (EuGH, 10.11.2016 – C-30/15 P) hat der EuGH festgehalten, dass das EUIPO bei der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses aus Art. 7 Abs. 1 lit. …

Uphoff, BB 2017, 78

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Betriebs-Berater zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Betriebs-Berater, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats