Rubik's Cube – zur Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Marke

BB 2017, 78

EuGH

Rubik's Cube – zur Schutzfähigkeit einer dreidimensionalen Marke (Urteil vom 10.11.2016, C-30/15)

Bei der Beurteilung, ob eine Marke gemäß Art. 7 Abs. 1 lit. e Ziff. ii UMV schutzunfähig ist, weil das angemeldete Zeichen ausschließlich die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form der Ware beschreibt, darf auf Erkenntnisquellen wie die im Markt befindlichen Produkte des Markeninhabers zurückgegriffen werden.

EuGH, BB 2017, 78 (Urteil vom 10.11.2016, C-30/15)

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