Neuer Schwung für Sozialpartnermodelle durch Änderungen des BetrAVG? Aktueller Stand der Diskussion

BB 2023, 1716

Ulbrich

Das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) erfuhr 2018 einschneidende Änderungen, indem gesonderte Vorschriften für tarifliche Versorgungsmodelle (sog. Sozialpartnermodelle, auch SPM) und als deren Kern die Reine Beitragszusage (RBZ) eingeführt wurden. Beide weichen von bis dato grundlegenden arbeitsrechtlichen Prinzipien des BetrAVG ab. Bislang allerdings wurden die neuen Möglichkeiten nur zaghaft genutzt. …

Ulbrich, BB 2023, 1716-1723

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