Kollektivbeleidigung nur bei hinreichend überschaubarer und abgegrenzter Personengruppe

K&R 2016, 494

BVerfG

Kollektivbeleidigung nur bei hinreichend überschaubarer und abgegrenzter Personengruppe (Beschluss vom 17.05.2016, 1 BvR 257/14)

Die strafrechtliche Verurteilung des Beschwerdeführers wegen des Tragens einer Hose mit der Aufschrift “ACAB”, die für die englische Parole “all cops are basdards” steht, greift in die Freiheit der Meinungsäußerung ein. Das Urteil des OLG weist nicht auf, dass sich die hier in Rede stehende Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht. …

BVerfG, K&R 2016, 494-495 (Beschluss vom 17.05.2016, 1 BvR 257/14)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

Zuletzt gelesen: