R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Suchmodus: genau  
Header Pfeil
 
 
K&R 2016, 619
OLG München 
Markenrechtsverletzung durch Suchmaschinen-Algorithmus mit Konkurrenzprodukten (Urteil vom 12.05.2016, 29 U 3500/15)

Der beklagte Plattformanbieter hat das klägerische Zeichen benutzt, indem er das Ergebnis seiner Internetsuchmaschine dahingehend beeinflusst hat, dass als Ergebnis des Auswahlverfahrens bei Eingabe des Zeichens auch Angebote von Fremdprodukten erscheinen. Er kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass keine Benutzung durch ihn erfolge, weil die Nutzer die Marke selbst eingäben und die Trefferliste nur das Ergebnis eines Algorithmus sei, …

OLG München, K&R 2016, 619 (Urteil vom 12.05.2016, 29 U 3500/15)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Kommunikation & Recht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Kommunikation & Recht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats