Unterlassungsanspruch gegen Beitragslöschung in sozialem Netzwerk

K&R 2019, 803

OLG Oldenburg

Unterlassungsanspruch gegen Beitragslöschung in sozialem Netzwerk (Urteil vom 01.07.2019, 13 W 16/19)

Für die Beklagte als Betreiberin eines sozialen Netzwerks wäre es mit dem gebotenen Ausgleich der kollidierenden Grundrechtspositionen nicht vereinbar, wenn sie, gestützt auf ein “virtuelles Hausrecht” den Beitrag eines Nutzers auch dann löschen dürfte, wenn der Beitrag im konkreten Fall die Grenzen zulässiger Meinungsäußerung nicht überschreitet. Der streitgegenständliche Beitrag des Klägers ist vorliegend nicht zu beanstanden. …

OLG Oldenburg, K&R 2019, 803-805 (Urteil vom 01.07.2019, 13 W 16/19)

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PRFO

14. Presserechtsforum
27. Januar 2025 | Frankfurt am Main

Die Kommunikation & Recht (K&R) sowie Damm & Mann laden ein:

Das 14. Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal 5 Minuten initiert und dann von den Referenten moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmenden gewährleistet werden.

Mehr Informationen unter www.ruw.de/presserechtsforum2025

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