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RdZ 2024, Heft 02

27.06.2024

Heft 02 (Umschlagteil) 1

Europäische Zahlungsinitiativen in der geopolitischen Zwickmühle? 1

Zahlungsverkehrsrecht für Zahlungstoken: Hintergründe, EU-Regulierung, Perspektiven 76

Vertrauen in einen digitalen Euro? – Über die Diskrepanz zwischen objektiven Vorteilen und subjektiver Wahrnehmung 84

d'Avoine/Hamacher

Kryptoassets im Zahlungsverkehr und Aussonderung nach § 46i KWG und § 45 KMAG 90

E-Geld-Regulierung: Zum Begriff “prepaid”/“Vorauszahlung” 98

Mansdörfer/Oğlakcıoğlu

Strafvorschriften des ZAG zwischen Aufsichtsrecht und Bestimmtheitsgebot: Wo spielt die Musik? 106

Haftung von Zahlungsdienstleistern für Fraud-Kontrollen – insbesondere unter Berücksichtigung des PSR-E 114

BMF-Schreiben zu neuen steuerlichen Compliancepflichten für Zahlungsdienstleister 122

EuGH: Entgegennahme von Geldbeträgen auf Zahlungskonto keine Ausgabe von E-Geld, sondern Zahlungsdienst 126

BGH: Eingehungsbetrug bei vertragswidriger Nutzung eines Point-of-Sale-Terminal zur Lastschriftreiterei 128

BGH: Beweislast für die Autorisierung im Rahmen des § 675u S. 2 BGB 130

OLG Frankfurt a. M.: Online-Banking – Keine Haftung der Bank für unautorisierte Überweisungen bei Weitergabe der Zugangsdaten an betrügerische Anrufer 132

OLG Frankfurt: Klausel über Verwahr- und Guthabenentgelte für Spareinlagen 134

FG Münster: Zum Vorsteuerabzug einer Bank aus Eingangsleistungen im Zusammenhang mit dem Bezahlsystem “paydirekt” 136

AG Kassel: Altersdiskriminierung bei Kreditkartenvertrag 137

Technikschlaglicht

Instant Payment als “the new normal” – technische Herausforderungen für alle beteiligten Akteure 138

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