Geschmack eines Lebensmittels – kein Schutz durch EU-Urheberrechtsrichtlinie

RIW 2019, 81

EuGH

Geschmack eines Lebensmittels – kein Schutz durch EU-Urheberrechtsrichtlinie (Urteil vom 13.11.2018, C-310/17)

Die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass sie dem entgegensteht, dass der Geschmack eines Lebensmittels durch das Urheberrecht gemäß dieser Richtlinie geschützt ist und dass nationale Rechtsvorschriften dahin ausgelegt werden, …

EuGH, RIW 2019, 81 (Urteil vom 13.11.2018, C-310/17)

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