Heft 04
Heft 04 (Umschlagteil) I
EDITORIAL
Louven
Pionierin unter den Kartellbehörden I
Nachruf
v. Linstow
Nachruf: Prof. Dr. Otto Teplitzky zum Gedenken 405
BEITRÄGE
Leible/Ortgies
Rechtsprechungsreport Lebensmittelrecht 2018 406
Meisterernst/Haber
12 Jahre Lernprozess – Was hat die HCVO gebracht? 413
Hagenmeyer
Elfte Beleuchtung der Rechtsprechung zur VO (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben 422
Becker/Rätze
Belehrung über das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht: Probleme und Lösungsmöglichkeiten 429
Mann
„Wenn der Postmann zweimal klingelt …“ – Presserechtliche Informationsschreiben 438
Wolf
Social Bots im Wahlkampf – Das UrhG als Handhabe gegen „Meinungsroboter“? 440
RECHTSPRECHUNG
EuGH
Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Planta Tabak-Manufaktur Dr. Manfred Obermann/Land Berlin 446
Markenrecht: S/EA u. a. 452
Urheberrecht: Imran Syed 455
BGH
Urheberrecht: Museumsfotos 458
Designrecht: Meda Gate 464
Kartellrecht: Stationspreissystem 470
Kartellrecht: Schienenkartell 474
Zivilrecht/Persönlichkeitsrecht: Drittunterwerfung im Persönlichkeitsrecht 481
Verfahrensrecht/Gebührenrecht: Gebührenstreitwert und Beschwer in Verfahren nach dem UKlaG 485
OLG Düsseldorf
Wettbewerbsrecht: Kein Rechtsschutzbedürfnis für erneuten Verfügungsantrag nach Rücknahme des „frustrierten“ Erstantrags bei einem anderen Gericht 487
Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Zur Anzeige der Bevollmächtigung für das Verfügungsverfahren und Vollziehung einer Beschlussverfügung 490
OLG Frankfurt a. M.
Wettbewerbsrecht: Informationspflicht über Verbrauchs- und Emissionswerte von Kraftfahrzeugen in der Werbung 491
Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht: Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen 493
Zivilrecht/Persönlichkeitsrecht: Verletzung des Unterlassungsgebots durch Veröffentlichung des Gesamtbildes statt bisherigem Bildausschnitt 494
OLG Köln
Wettbewerbsrecht: Hausverbot gegenüber Geschäftsführer des Mitbewerbers 495
Markenrecht: „Antep Mangal“ 500
OLG München
Wettbewerbsrecht/Zivilrecht/Fernabsatzrecht: Bestellabschlussseite 502
Schleswig-Holsteinisches OLG
Wettbewerbsrecht/Zivilrecht/Fernabsatzrecht: Zur Angabe einer bereits vorhandenen Servicetelefonnummer in Widerrufsbelehrung 504
OLG Stuttgart
Wettbewerbsrecht: Die Rezept-Apotheke 506
Wettbewerbsrecht: Ocean bottle 509
Wettbewerbsrecht: Werbung mit „schadstofffrei“ 516
LG Arnsberg
Wettbewerbsrecht: Tausch-Prämie für Ihre alten Möbel 524
LG Dortmund
Wettbewerbsrecht: 20 % auf Alles ohne Wenn und Aber 526
LG Heilbronn
Wettbewerbsrecht: Wie Butter zu verwenden 526
LG Nürnberg-Fürth
Wettbewerbsrecht: Brillengestelle 530
LG Trier
Wettbewerbsrecht: Unzulässige Anspielung 531
LEITSÄTZE
Wettbewerbsrecht/Verfahrensrecht: Keine Vollziehung einer Beschlussverfügung durch Zustellung einer unbeglaubigten Abschrift 533
Verfahrensrecht: Fristgerechte Vollziehung einer Unterlassungsverfügung und Fehlschlag der Zustellung 533
Markenrecht: testarossa – Zur ernsthaften Benutzung im Sinne von Art. 12 Abs. 1 RL 2008/95/EG 533
VERANSTALTUNGSHINWEIS 534
9. Jenaer Medienrechtliche Gespräche am 28.05.2019: Influencer – Vom Privatvergnügen zum Wirtschaftsunternehmen 534
WRP-AUTOREN 536
WRP AUTOREN 536
Ihre Weiterbildung mit der wrp
Verlag | Kontakt | Impressum | Mediadaten | Datenschutz | AGB | Abo hier kündigen | Autorenhinweise