Markenrecht: Teilweise Löschung des Warenverzeichnisses einer Wortmarke

WRP 2017, 850

OLG Düsseldorf

Markenrecht: Teilweise Löschung des Warenverzeichnisses einer Wortmarke (Urteil vom 09.03.2017, I-20 U 220/11)

Ist das Warenverzeichnis einer Wortmarke teilweise gelöscht worden, weil das Wort insoweit beschreibend ist, sind die fraglichen Waren auch nicht ähnlich mit den Waren, für die die Marke bestehen geblieben ist.

OLG Düsseldorf, WRP 2017, 850-854 (Urteil vom 09.03.2017, I-20 U 220/11)

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