Markenrecht: Montblanc „Snow Cap“

WRP 2015, 1260

OLG Köln

Markenrecht: Montblanc „Snow Cap“ (Urteil vom 14.08.2015, 6 U 9/15)

Der Verkehr erkennt in 4 Schraubenapplikationen, die auf der Oberseite einer Armbanduhr in Höhe der Bänderholme neben dem Ziffernblatt angebracht sind, die das Uhrengehäuse zusammen zu halten scheinen und die an Torx-Schrauben erinnern, keinen Herkunftshinweis, sondern ein technisches oder dekoratives Element.

OLG Köln, WRP 2015, 1260-1263 (Urteil vom 14.08.2015, 6 U 9/15)

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