Markenrecht: Resistograph

WRP 2018, 466

BGH

Markenrecht: Resistograph (Urteil vom 09.11.2017, I ZR 134/16)

Wird für eine primär auf das Ausland ausgerichtete Internetseite in zulässiger Weise ein Metatag gesetzt, der eine bessere Erreichbarkeit dieser Internetseite auch im Inland begründet, so kann das ein maßgeblicher Gesichtspunkt für die Annahme eines relevanten Inlandsbezugs einer Markenbenutzung nur sein, wenn es sich dabei um einen von dem Betreiber der Internetseite in zumutbarer Weise beeinflussbaren Umstand handelt.…

BGH, WRP 2018, 466-472 (Urteil vom 09.11.2017, I ZR 134/16)

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