Markenrecht: #darferdas? II

WRP 2020, 586

BGH

Markenrecht: #darferdas? II (Beschluss vom 30.01.2020, I ZB 61/17)

a) Die Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens muss unter Berücksichtigung aller relevanten Tatsachen und Umstände, einschließlich sämtlicher wahrscheinlicher Verwendungsarten der angemeldeten Marke, geprüft werden. Sind in der maßgeblichen Branche mehrere Verwendungsarten praktisch bedeutsam, müssen bei der Prüfung der Unterscheidungskraft alle diese verschiedenen Verwendungsarten berücksichtigt werden.…

BGH, WRP 2020, 586-588 (Beschluss vom 30.01.2020, I ZB 61/17)

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