Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Wendeschlüsselprofil

WRP 2017, 841

OLG Düsseldorf

Wettbewerbsrecht/Markenrecht: Wendeschlüsselprofil (Urteil vom 11.05.2017, I-20 U 54/16)

Die Aussage eines Schlüsselherstellers, ein Wendeschlüsselprofil sei markengeschützt, ist im Hinblick darauf, dass die Form des Schlüsselbartes markenrechtlich nicht geschützt werden kann, irreführend, und zwar auch dann, wenn der Schlüsselhersteller Inhaber einer Bildmarke ist, die den Querschnitt des Schlüsselbartes wiedergibt.

OLG Düsseldorf, WRP 2017, 841-843 (Urteil vom 11.05.2017, I-20 U 54/16)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Wettbewerb in Recht und Praxis, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.