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R&W online Datenbank

ZNER 2018, Heft 04

01.08.2018

Der Kampf um die Energiewende: Entwicklung und Status 299

Sonderausschreibungen offenbaren energiepolitische Fehlsteuerung 304

Kurze Beiträge

Vieweg-Puschmann

Glosse: Recht oder Realsatire? Oder: Kafka und das Energierecht 307

Geothermie und atomare Endlagerung – das Standortauswahlgesetz in der Diskussion 309

1. Die Marktstabilitätsreserve des Systems für den Handel mit Emissionszertifikaten verstößt nicht gegen Art. 192 Abs. 1 AEUV i.V.m. Art. 192 Abs. 2 Unterabs. 1 Buchst. c AEUV; mit Anmerkung von Dr. Peter Becker 314

2. Begrenzung der EEG-Umlage als staatliche Beihilfe 325

3. Zur Einbeziehung der regionalen Fernleitungsnetzbetreiber in den Effizienzvergleich der zweiten Regulierungsperiode 328

4. Zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei Kartellverstößen 332

5. Zu den Anforderungen an die Mitteilung von Preisänderungen in der Grundversorgung 337

6. Zum Schadenersatz bei Erlösminderungen aufgrund von fremdverursachten Versorgungsunterbrechungen im Qualitätselement nach ARegV [Nur Leitsatz] 344

OLG Düsseldorf

7. Festlegungsverfahren zur Änderung der Ausschreibungsbedingungen und Veröffentlichungspflichten von Sekundärregelung [Nur Leitsätze] 344

OLG Düsseldorf

8. Begriff der Kundenanlage i.S. von § 3 Nr. 24a EnWG [Nur Leitsätze] 345

OLG Düsseldorf

9. Prüfungsmaßstab im Eilverfahren gemäß § 77 Abs. 3 Satz 4 EnWG [Nur Leitsatz] 345

OLG Frankfurt a. M.

10. Zur Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte für Rechtsverletzungen bei der Vergabe von Wegenutzungsverträgen 345

11. Zu den essentialia negotii eines Nutzungsvertrages betreffend die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen 348

12. 380 kV-Höchstspannungsfreileitung Rommerskirchen-Sechtem 351

13. UVP: Fehlerbehebung im ergänzenden Verfahren 359

14. Standorteignung, Turbulenzen, Windklau – Zumutbarkeit des Betriebs nahe beieinanderstehender Windenergieanlagen verschiedener Betreiber 363

15. IOH-Regelung in Bayern; hier: nachträglicher Austausch von Antragsunterlagen 366

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 16. Besondere Ausgleichsregelung nach dem EEG 2012 372

17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan für ein Industriekraftwerk 373

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