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ZNER 2021, Heft 02

23.04.2021

Heft 02 (Umschlagteil) 117

Die Erste Seite

Grube/Hoyer/Vortmeyer/Kreye/Kanitz/Seidel/Rühaak

Aufsätze: Die Anwendung der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien im Schritt 1 der Phase I des Standortauswahlverfahrens: Salzstock Gorleben-Rambow kein Teilgebiet gemäß § 13 StandAG 117

Einklagbarer Anspruch auf mehr Klimaschutz 123

Wasserstoffherstellung: Aktuelle Rechtsfragen rund um die Genehmigung von Elektrolyseuren 131

Frischer Wind durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz: Wegfall der aufschiebenden Wirkung und Zuständigkeit des OVG auch für bereits beklagte Genehmigungen für Windkraftanlagen? 136

Kurze Beträge: Tagungsbericht über das 21. Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht des Institutes für Markscheidewesen, Bergschadenkunde und Geophysik im Bergbau der RWTH Aachen, des Lehr- und Forschungsgebietes Berg-, Umwelt- und Europarecht der RWTH Aachen und der GDMB Gesellschaft der Metallurgen und Bergleute e. V. am 26. Januar 2021 als Videokonferenz 142

Rezensionen: Was läuft schief mit der Energiewende? 145

Vorabentscheidungsersuchen zur europäischen Vogelschutz- und Habitatrichtlinie (Kahlschlag als Verstoß gegen Tötungs- und Störungsverbot)mit Anmerkung von Ass. iur. Maximilian Schmidt und Ass. iur. Frank Sailer 146

Nationale Regelungen über Steuern auf die Erzeugung und Einspeisung von Strom sind zulässig 161

Eine Erzeugungsanlage, die sowohl an das Übertragungsnetz als auch an das Verteilernetz angeschlossen ist, ist keine dezentrale Erzeugungsanlage 166

Zur Zulässigkeit neuen Vortrags in der Rechtsbeschwerdeinstanz 168

Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor; hier: Beurteilungsspielraum bei der Bestimmung der Methoden für die Ermittlung der ökonomischen Grundlagen 169

OLG Brandenburg

Zur Kostentragung von Mittelspannungsschaltfeld bei Anschluss von EE-Anlagen 169

Zu Zweck und Ausgestaltung eines Vertrages über die Bestellung einer Dienstbarkeit (Dienstbarkeitsvereinbarung für Errichtung und Betrieb einer Windenergieanlage) 173

Klagebefugnis von Individualklägern aus der UVP-Richtlinie 2011/92/EU 173

Windenergie und Artenschutz 175

Eilantrag gegen Windenergie-Genehmigung: Abwägung des Vollzugsinteresses bei offener Rechtslage 182

OVG Rheinland-Pfalz

Rechtsverordnung über die Festsetzung des Wasserschutzgebiets Koblenz-Urmitz; Belehrung über Rechtsbehelfe; geringfügige Änderungen gegenüber der Auslegungsfassung; künftige Wasserversorgung; Mindestschutzniveau; Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlungmit Anmerkung von RA Guido Morber 186

Prozessführung einer anerkannten Umweltvereinigung im Auftrag einer örtlichen Bürgerinitiative 195

OVG Nordrhein-Westfalen

Stopp für Einbauverpflichtung intelligenter Messsysteme (Stromzähler) 199

OVG Nordrhein-Westfalen

Artenschutzrechtliche Ausnahme vom Tötungsverbot; abwägungserhebliches Gewicht der Versorgung mit Erneuerbaren Energien 209

OVG Nordrhein-Westfalen

Normenkontrolle gegen Windkonzentrationsflächenplanung im FNP: Beginn der Antragsfrist; rückwirkende Inkraftsetzung 213

Normverwerfungskompetenz der Genehmigungsbehörde; aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen gegen Windenergiegenehmigungen 213

VG Frankfurt a. M.

Kein Verbandsklagerecht gegen den Export von Brennelementen 218

Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung nach § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB und subjektiv-drittschützendes Rechtmit Anmerkung von Dr. Nils Wegner, LL. M. (Stockholm) 224

Verbandsklage gegen Windpark 235

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