Bekanntmachung der Arten umweltbezogener Informationen im Bauplanungsrecht

ZNER 2019, 478

BVerwG

Bekanntmachung der Arten umweltbezogener Informationen im Bauplanungsrecht (Urteil vom 06.06.2019, 4 CN 7.18)

§ 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB verpflichtet die Gemeinde, die in den vorhandenen Stellungnahmen und Unterlagen behandelten Umweltthemen nach Themenblöcken zusammenzufassen und diese in der Auslegungsbekanntmachung schlagwortartig zu charakterisieren (wie BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2013 – 4 CN 3.12 ˂Ls.˃ – BVerwGE 147, 206). Bei der Bildung der Schlagwörter darf die Gemeinde grundsätzlich sinntragende Begriffe aus dem Titel der jeweiligen Information aufgreifen.…

BVerwG, ZNER 2019, 478 (Urteil vom 06.06.2019, 4 CN 7.18)

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