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BB 2023, Heft 17

24.04.2023

Heft 17 (Umschlagteil) I

Die Erste Seite

Zunehmende Zielkonflikte zwischen Nachhaltigkeit und Bilanzierung: Problem oder Lösung? I

Wirtschaftsrecht

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 897

Entscheidungen 897

BGH: Zum Entschädigungsanspruch nach § 198 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 S. 1 GVG bei Überlänge eines Pilotverfahren in Massenverfahren 897

BGH: Direktanspruch gegen Haftpflichtversicherer – Anwendungsfall des Schadensersatz-Rechtsschutzes bei Anspruch aus bürgerlich-rechtlicher Prospekthaftung 897

BGH: Befugnis des Insolvenzverwalters zur Löschung eines Wohnungsrechts des Insolvenzschuldners am eigenen Grundstück 897

BGH: Zulässigkeit eines Erfolgshonorars bei Inkassodienstleistung nach § 2 Abs. 2 RDG 897

BGH: Zur Abtretung einer zur Tabelle angemeldeten und bestrittenen Forderung, über die zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein Rechtsstreit anhängig war, nach Anmeldung 897

BGH: Vergütungseinforderung eines RA auch nach Ausscheiden aus Anwaltschaft 898

BGH: Eigenverantwortliche Prüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch RA sowohl bei Papierakten als auch bei elektronischen Akten 898

BGH: Beweiswürdigung bei kartellrechtlichem Haftungsrisiko 898

BGH: Dieselverfahren – Weitere Verhandlungstermine am 8.5.2023, 12.00 Uhr (“Dieselverfahren”; insbesondere Folgerungen aus dem Urteil des EuGH vom 21.3.2023 – C-100/21, BB 2023, 844) 898

BGH: Aufhebung der Verurteilung von zwei Frankfurter Investmentbankern wegen verbotenen Insiderhandels 898

KG: Parteifähigkeit einer GmbH im Passivprozess nach ihrer Löschung 898

OLG Frankfurt a. M.: Speicherung von Daten in Wirtschaftsauskunftei nach Forderungstilgung 898

Gesetzgebung 898

EU-Kommission: Kartellrecht – Kommission bittet um Rückmeldungen zu Vorschriften für Technologietransfer-Vereinbarungen 898

BMJ: Modernisierung des deutschen Schiedsverfahrensrechts 898

Öttinger/Schucht

BB-Rechtsprechungsreport zum Produktrecht 2022 – Teil I 899

MiCAR – Marktzugang für Kryptodienstleister 905

Keine Eintragung des Gewinnabführungsvertrags zwischen zwei GmbH im Handelsregister der Obergesellschaft 911

Bungert/Strothotte

BB-Kommentar 914

Zur Annahme einer den insolvenzanfechtungsrechtlichen Rückgewähranspruch ausschließenden vorweggenommenen Befriedigung 915

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 917

Entscheidungen 917

BFH: Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Mietaufwendungen bei Messe-, Ausstellungs- und Kongressveranstalterbetrieben 917

BFH: Berufsausbildung nach vorheriger langjähriger Berufstätigkeit 917

BFH: Aussetzung des Verfahrens bei Tod des Beteiligten und Rechtsmissbrauch 917

BFH: Gesetzlicher Richter; Wertberechnung einer Nießbrauchlast 917

BFH: Zur Glaubhaftmachung der Erkrankung eines nicht vertretenen Klägers gemäß § 227 Abs. 2 ZPO 917

BFH: Unbestimmter Tenor eines FG-Urteils 918

BdSt: Musterklagen zur Grundsteuer kommen 918

Fleckenstein-Weiland/Reingen

BB-Rechtsprechungsreport Umsatzsteuer 2022 919

Steuerfreiheit der Vorteile des Arbeitnehmers aus der Nutzung eines betrieblichen Telekommunikationsgeräts 928

Besteuerung eines Promotionsstipendiums 932

Bilanzrecht und Betriebswirtschaft

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 937

Rechnungslegung 937

IASB: Finalisierung der Erleichterungen zu IAS 12 937

ESA: Konsultationspapier zur Nachhaltigkeitsberichterstattung 937

DRSC: Briefing Paper “Sektorspezifische Standards zur Nachhaltigkeitsberichterstattung” 937

DRSC: Siebte Sitzung des Arbeitskreises “Digitale Nachhaltigkeitsberichterstattung” von XBRL Deutschland und DRSC 937

BT: Offenlegung von Ertragsteuerinformationen stößt auf Kritik 937

Wirtschaftsprüfung 938

IDW: Stellungnahme zur Initiative “VAT in the Digital Age” (ViDA) der Europäischen Kommission 938

IDW: Schreiben an das MAGS NRW zu offenen Praxisfragen 938

Bischof/Liu/Rostam-Afschar

Bilanzpolitik in aktuellen Unternehmenskrisen – empirische Befunde, Chancen und Risiken 939

Nachträgliche Anpassungen von Schuldübernahmen 943

BB-Kommentar 946

Die Woche im Blick

Im Blickpunkt 947

Entscheidungen 947

BAG: Urlaubs- und Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt – Vorrang der Individualabrede – Leistungsbestimmung durch das Gericht 947

BAG: Angemessener Nachtarbeitszuschlag – Dauernachtarbeit – Zeitungszusteller – Pressefreiheit – Betriebsvereinbarung – Ausschlussfrist 947

BAG: Erfolgsabhängige Vergütung – Zielvereinbarung – billiges Ermessen – Ersatzleistungsbestimmung 947

Beschäftigung ausländischer Fachkräfte 948

Entgeltfortzahlung bei Corona-Erkrankung – Unterlassen einer Schutzimpfung – Eigenverschulden 954

Naber/Schmidt-Lauber

BB-Kommentar 960

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